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Bürger fragen - Wir antworten

Wie soll in Zeiten von Corona die Bürgerbeteiligung organisiert werden?

Guten Tag!

Wie soll in Zeiten von Corona die Bürgerbeteiligung organisiert werden? Da Versammlungen bis auf weiteres nicht möglich sind, müssen Alternativen her, oder
1) aller Verfahren werden auf Eis gelegt,
2) die Beteiligung findet nicht statt.
Wie ist die Position der Netzbetreiber und der Netzagentur?

Frage von A. 20. April 2020
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Bürgerdialog Stromnetz Signet

Antwort von der Redaktion

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Anfrage.Die öffentlichen Beteiligungsverfahren werden wie Sie wissen von der Bundesnetzagentur durchgeführt. Die aktuelle Situation macht Anpassungen in den etablierten Prozess­schritten notwendig. Aufgrund von behördlichen Anordnungen sind öffentliche Antrags­konferenzen und Erörterungs­termine vor Ort – genau wie Sie schreiben – derzeit nicht durch­führbar. Es ist gegen­wärtig für uns nicht absehbar, wann diese Beteiligungs­formate vor Ort wieder möglich sein werden. Die Bundesnetzagentur holt während der Kontaktbeschränkungen möglichst viele Hinweise schriftlich ein. Träger öffentlicher Belange, Vereinigungen und die Öffentlichkeit können in Verfahren, in denen eine Antragskonferenz anberaumt war, Stellungnahmen einreichen. Diese werden nach Angaben der Bundesnetzagentur frühzeitig ausgewertet und im Hinblick auf das weitere Verfahren gewürdigt. Eine weitere, formelle Beteiligung zum eigentlichen Untersuchungsrahmen erfolge aber zu einem späteren Zeitpunkt trotzdem noch.

Weitere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.netzausbau.de/mitreden/beteiligungsverfahren/de.html

Die Pressemitteilungen der vier Übertragungsnetzbetreiber zu COVID-19 Maßnahmen und Angebote für Bürgerbeteiligung von Seiten der Übertragungsnetzbetreiber finden Sie unter folgenden Links:

Gespräche und Veranstaltungen des Bürgerdialogs Stromnetz mit Bürgerinnen und Bürgern, Bürgerinitiativen, Schulen, anderen Bildungsträgern, Industrie- und Handelskammern, Energieversorgern, Stromnetzbetreibern, Politikern, Journalisten etc. finden in der Coronakrise vor allem über das Telefon bzw. per Videokonferenz statt. Jüngstes Beispiel sind die regionalen Netzwerktreffen des Bürgerdialogs Stromnetz, die derzeit online stattfinden. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Redaktion Bürgerdialog Stromnetz

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