Planung und Genehmigung
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Ist das Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) noch aktuell und kann es sein, dass einige EnLAG-Vorhaben, wie z.B. der Nordring (Vorhaben 11) bereits überflüssig sind?

Gab es für EnLAG-Vorhaben eine ähnlich umfangreiche Bedarfsprüfung wie für Vorhaben gemäß Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) bzw. Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG)? Werden EnLAG-Vorhaben auch weiterhin regelmäßig auf ihren Bedarf geprüft?

Frage von BI A10 Nord , 14. Mai 2018

Bei der Planung neuer Leitungen nach dem NABEG werden die bereits festgelegten EnLAG-Vorhaben mit einbezogen. Sie werden als Startnetz betrachtet, also als bestehendes Netz. Das heißt, man berechnet den Bedarf der neuen Leitungen so, als wenn die EnLAG-Vorhaben bereits real wären. Die EnLAG-Vorhaben werden durch die neueren NABEG-Planungen nicht überflüssig, sondern sind das Fundament für den weiteren Netzausbau. Es gibt keine Überprüfung der EnLAG Vorhaben, aber sie werden bei der Prüfung der Maßnahmen zum Netzentwicklungsplan (NEP) berücksichtigt. Laut Gesetz ist die Bundesnetzagentur (BNetzA) nicht befugt, die EnLAG-Maßnahmen streichen zu lassen. Sie kann hier nur eine Empfehlung aussprechen, falls sie feststellt, dass eine Maßnahme nach geänderten Rahmenbedingungen nicht mehr nötig ist. Z.B. wurden die EnLAG-Vorhaben 22 und 24 aufgrund von Vorschlägen der Übertragungsnetzbetreiber und nach Prüfung durch die BNetzA gestrichen. Die BNetzA schaut allerdings während der NEP auch ohne Aufforderung auf Ausbauvorhaben des Startnetzes. Zum EnLAG-Vorhaben 11 gibt es im BBPlG keine konkurrierende Maßnahme, welche deren Bedarf überflüssig machen könnte. Sie gehört zur allgemeinen Umstellung auf 380kV, welche in weiten Regionen des Übertragungsnetzbetreibers 50Hertz Transmission GmbH notwendig ist.

Antwort von Redaktion, 17. Mai 2018

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