Planung und Genehmigung
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Kann die Bundesnetzagentur bei den großen HGÜ-Vorhaben auch ohne ein Freileitungsprüfverlangen einen Freileitungsabschnitt verlangen?

Frage von A. G., 28. November 2018

Ja, das ist möglich; Laut § 3 Absatz 2 Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG) kann eine Leitung als Freileitung errichtet werden, wenn ein Erdkabel gegen das Bundesnaturschutzgesetz (§ 44 Absatz 1 auch in Verbindung mit Absatz 5 und § 34 Absatz 2) verstieße und eine Freileitung eine zumutbare Alternative wäre (nach § 45 (7) Satz 2 und § 34 (2) des Bundesnaturschutzgesetzes - BNatschG). Dies gilt auch, wenn die Leitung in oder neben einer bestehenden oder zugelassenen Hoch- oder Höchstspannungsfreileitung errichtet werden soll und keine zusätzlichen Umweltauswirkungen zu befürchten sind. Inwiefern die Bundesnetzagentur von dieser Möglichkeit Gebrauch machen wird, können wir nicht einschätzen. Zusätzlich kann der Bau einer Freileitung erfolgen, wenn eine Gebietskörperschaft (z.B. eine Gemeinde) bei einer der Antragskonferenzen ein Freileitungsprüfverlangen beantragt hat. Der Vorhabenträger (der Übertragungsnetzbetreiber) ist dann beauftragt die Möglichkeit einer Freileitung in der jeweiligen Region zu prüfen und kann diese dann im weiteren Verlauf der Planung als Alternative zum Erdkabel vorschlagen, oder nicht. Wenn er keine Freileitung vorschlägt, kann die Bundesnetzagentur dennoch selbige verlangen, in diesem Fall aber nur, wenn ein Freileitungsprüfverlangen der Gebietskörperschaft vorliegt.

Aktuelle Info zum Thema (Stand: 10.12.2018): Der Abschnitt B des SuedOstLinks (das betrifft Thüringen und Sachsen) wird vom Vorhabenträger 50Hertz nun ausschließlich mit Erdkabeln geplant. Bei den anderen Abschnitten ist die Planung noch nicht so weit fortgeschritten.

Antwort von Redaktion, 10. Dezember 2018

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