Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will Netzausbau beschleunigen

Am 14. August 2018 hatte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) seinen Aktionsplan Stromnetz der Öffentlichkeit vorgestellt. Mit diesem soll der Ausbau des Stromnetzes beschleunigt und effizienter werden sowie die Akzeptanz dafür steigen. In diesem Zusammenhang erklärte Altmaier den Ausbau des Stromnetzes zur Chefsache:

 „Wir müssen erreichen, dass der produzierte Strom überall in Deutschland verfügbar ist. Leider fehlen immer noch viele Leitungen, um den überwiegend in ländlichen Regionen Norddeutschlands produzierten Strom in die Verbrauchszentren im Westen und Süden der Republik zu leiten. Es gibt Fortschritt, aber es dauert alles viel zu lange. Darum werde ich den Netzausbau zur Chefsache machen.“ (Quelle: BMWi)

Zwei Tage später kam er im Rahmen seiner deutschlandweiten NetzeJetzt-Rundreise durch Deutschland auch in die Weser-Ems-Region. Auf Einladung des Bürgerdialog Stromnetz stellte er sich in Cloppenburg bei einem Bürgerabend den Fragen und auch der Kritik von Bürgerinnen und Bürgern. Es ging u.a. um den Bedarf an Stromtrassen in der Region, Planungen von Konverterstandorten, Erdkabeleinsatz bei Freileitungsvorhaben sowie um dezentrale Energiekonzepte als Alternative zum Netzausbau. Es fand ein reger und konstruktiver Austausch zwischen den Beteiligten statt.

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Bürgerveranstaltung in Cloppenburg mit Bundesminister Peter Altmaier (Quelle: BMWi/Susanne Eriksson)

Der Minister betonte, dass die Energiewende nur als Gemeinschaftsprojekt gelingen kann. Genauso wichtig wie optimierte Stromnetze und schnellere Planungsverfahren sei die breite Unterstützung der Bevölkerung für den Netzausbau. Peter Altmaier kündigte deshalb an, weitere Gespräche in den Regionen zu führen, in denen Netzausbauvorhaben nach wie vor zu Fragen und Konflikten führen. Peter Altmaier betonte, dass auf Basis seiner Erfahrungen und Gespräche, die er auf seiner Netzreise sammeln konnte, der Aktionsplan Stromnetz weiter ausgearbeitet wird.

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Bundesminister Peter Altmaier im Gespräch in Cloppenburg (Quelle: BMWi/Susanne Eriksson)

Am 20. September 2018 fand hierzu auch ein sogenannter „Netzgipfel“ statt, bei dem sich Bund und Länder unter anderem auf eine Novelle des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes (NABEG) verständigt hatten. Zuvor hatte das Bundeswirtschaftsministerium zahlreiche Bürgerinitiativen zum Austausch über den Netzausbau eingeladen, um brennende Fragen in den verschiedenen Regionen zu diskutieren.