Bürgerbeteiligung am Stromnetzausbau bleibt während „Coronakrise“ bestehen

Online-Veranstaltungen und schriftliche Stellungnahmen ersetzen vorübergehend ursprünglich geplante Präsenz-Veranstaltungen

Berlin, 24. April 2020 Die von Bund und Ländern beschlossenen Kontakteinschränkungen im öffentlichen Leben infolge der COVID-19-Pandemie betreffen auch die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligungen am Stromnetzausbau. So sind physische Treffen von Personengruppen, die für viele Beteiligungs- und Dialogformate typisch sind, zurzeit untersagt.

Bürgerdialog-Leiter Mehlig: „Wir sind und bleiben aktiv“

Hermann Mehlig, Leiter des Bürgerdialogs Stromnetz, sagt: „Das bedeutet zum Beispiel, dass öffentliche Antragskonferenzen und Erörterungstermine der Bundesnetzagentur, die zum formellen Verfahren gehören, derzeit nicht erlaubt sind. Auch viele Formate des Bürgerdialogs Stromnetz dürfen bis auf Weiteres nicht vor Ort stattfinden.“ Dennoch werden Bürgerbeteiligungen durch die Behörden aufrechterhalten. Und auch der Bürgerdialog Stromnetz bleibt aktiv.

Ein Beispiel dafür, wie Behörden auf die Coronakrise reagieren, ist die Bundesnetzagentur. Sie holt während der Kontaktbeschränkungen möglichst viele Hinweise schriftlich ein. Träger öffentlicher Belange, Vereinigungen und die Öffentlichkeit können in Verfahren, in denen eine Antragskonferenz anberaumt war, Stellungnahmen einreichen. „Diese werden frühzeitig ausgewertet und im Hinblick auf das weitere Verfahren gewürdigt. Eine weitere, formelle Beteiligung zum eigentlichen Untersuchungsrahmen erfolgt aber zu einem späteren Zeitpunkt trotzdem noch“, meldet die Behörde.

Mit Flexibilität die Coronakrise überbrücken

Gespräche und Veranstaltungen des Bürgerdialogs Stromnetz mit Bürgerinnen und Bürgern, organisierten Bürgerinitiativen, Schulen, anderen Bildungsträgern, Industrie- und Handelskammern, Energieversorgern, Stromnetzbetreibern, Politikern, Journalisten etc. finden in der Coronakrise vor allem über das Telefon bzw. per Videokonferenz statt. Jüngstes Beispiel sind die regionalen Netzwerktreffen des Bürgerdialogs Stromnetz, die in den kommenden Wochen online stattfinden. „Jetzt ist Flexibilität das Gebot der Stunde. Wir sind optimistisch, dass die Krisenfolgen für die gesellschaftliche Partizipation am Stromnetzausbau auf diese Art und Weise minimiert werden.“

Über die Internetpräsenz des Bürgerdialog Stromnetz (www.buergerdialog-stromnetz.de) und unseren Twitter-Kanal (@stromnetzdialog) informieren wir Sie über weitere Veranstaltungen. Oder Sie kontaktieren uns persönlich für zusätzliche Informationen.